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Berlin gegen Corona – 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung
Reisende aus Risikogebieten müssen sich in die elektronische Aussteigerkarte registrieren, sobald sie nach Deutschland reisen. | Foto: Anna Shvets von Pexels

Berlin gegen Corona – 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung

18. November 2020

Voller Hoffnung schauen alle auf den neuen Impfstoff gegen Corona. Bereits bekannt: Bis Mitte Dezember entstehen in Berlin sechs Impfzentren. In der gestrigen Pressekonferenz nach der Senatssitzung hat der Senat sechs Standorte für zentrale Impfungen veröffentlicht. Auch die 12. Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde gestern auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kalayci beschlossen.

Gesundheit an oberster Stelle

Rehabilitationssport ist wichtig: Ziel dabei ist es, die Krankheitsbeschwerden von Patienten zu mindern und den Krankheitsverlauf von Betroffenen positiv zu beeinflussen. Unter bestimmten Auflagen ist Rehasport daher nun wieder erlaubt. Dieser wird allerdings ausschließlich in Form von festen Gruppentrainings angeboten. So kam der Senat zu dem Entschluss, ärztlich verordnetes Funktionstraining in unveränderlichen Gruppen von 10 Personen zuzüglich einer übungsleitenden Person zu bewilligen. Bei absoluter Notwendigkeit um Übungen auszuführen, sind in begründeten Einzelfällen auch mehr Personen zulässig.

Reisen zu Corona Zeiten – die Aussteigerkarte jetzt digital

Wer aus einem Risikogebiet einreist, ist generell dazu verpflichtet, sich zu isolieren und sich umgehend für die nächsten 10 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Dies kann aber nicht genaustens kontrolliert werden. Die elektrische Aussteigerkarte, die am 08. November eingeführt wurde, ersetzt die in Papierform, die Reisende ausfüllen müssen, sobald sie in die Bundesrepublik einreisen. Reiserückkehrende haben nun die Pflicht, sich elektronisch zu registrieren, wenn sie sich in den 10 vergangenen Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf diesem Wege erhalten die Gesundheitsämter automatisch alle notwendigen Informationen, werden entlastet und eine Kontrolle der Quarantäne kann gewährleistet werden.

Auch bei Reisen mit dem Bus hat der Senat eine Änderung vorgenommen. Einer der beliebtesten Fernbus Reiseanbieter ist Flixbus. Dieser ist seit Beginn des Teil Lockdowns in „Winterpause“. Wegen der strengen Corona-Einschränkungen ist der Betrieb vorrübergehend im ganzen November eingestellt. Jedoch sind viele weitere Anbieter weiterhin im Betrieb. Am 11. August hatte der Senat beschlossen, dass Busse aus Risikogebieten zukünftig nur noch am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) halten dürfen. Andere Fernbushaltestellen zum Aussteigen waren somit gesperrt. Die Änderung der aktuellen Infektionsschutzverordnung besagt, dass Fernbusse im Linien- und im Gelegenheitsverkehr, welche aus einem Risikogebiet anreisen in Berlin nun wieder andere Haltestellen anfahren dürfen. So ist es Reisenden auch möglich an anderen Zentralen Orten der Stadt auszusteigen, wie zum Beispiel am Alexanderplatz oder am Zoologischen Garten. (mp)