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Landeshaushalt in Corona-Zeiten: Mehr als genug?

Landeshaushalt in Corona-Zeiten: Mehr als genug?

30. November 2020Die Corona-Krise beschert der Berliner Wirtschaft eine Talfahrt – ohne Aussicht auf ein Ende. Um die Talfahrt zu unterbrechen, nahm die rot-rot-grüne Landesregierung im Juni dieses Jahres Kredite zur Unterstützung der Wirtschaft auf. Diese und die erneute Steigerung der Kredithöhe im November kritisiert der Rechnungshof…
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Corona in der Weihnachtszeit – Senat beschließt die 13. Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Corona in der Weihnachtszeit – Senat beschließt die 13. Änderung des Infektionsschutzgesetzes

27. November 2020Seit November gelten bundesweit massive Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Doch in der Hauptstadt zeigt der Teil-Lockdown nicht die erhoffte Wirkung. Die Infektionszahlen stagnieren auf hohem Niveau und es werden täglich neue Todesfälle verzeichnet. Vor diesem Hintergrund hat der Berliner Senat gestern auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit,…
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Zweite Corona-Welle: Ansteckungsrisiko im Öffentlichen Nahverkehr

Zweite Corona-Welle: Ansteckungsrisiko im Öffentlichen Nahverkehr

27. November 2020Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen, wurden bundesweit weitere Verschärfungen für den Dezember angekündigt. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten wurden demnach auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt. Eine Verschärfung oder weitere Schutzmaßnahmen im Öffentlichen Nahverkehr, war jedoch nicht Thema. Doch…
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Corona-Novemberhilfen – Unternehmen vor dem Aus

Corona-Novemberhilfen – Unternehmen vor dem Aus

26. November 2020Nach der Verschärfung der Corona-Auflagen ab dem ersten November starteten turbulente Zeiten für viele Berliner Unternehmer. Im Rahmen des „Lockdown-Light“ mussten Restaurants, Bars, Fitnessstudios, Hotels, Theater und Kinos schließen. Für viele der wirtschaftlich eh schon geschädigten Betriebe ein Schock. Ein Bangen um die Existenz…
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Berlin gründet eine „Landesanstalt für Schienenfahrzeuge

Berlin gründet eine „Landesanstalt für Schienenfahrzeuge"

25. November 2020Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, beschloss der Senat heute, eine landeseigene Fahrzeuggesellschaft zu gründen. Berlin erhält somit erstmals die Möglichkeit, S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben. Gründung einer landeseigenen Fahrzeuganstalt – für ein unabhängiges Berlin Die…
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Verirrt, verwirrt, verloren

Verirrt, verwirrt, verloren

25. November 2020In dieser neuen Rubrik beleuchten wir besonders kommentierungswürdige Fälle von zunehmender Verwirrtheit als Kollateralschaden der Corona-Krise von Frank Schmeichel Wenn intellektuell überforderte Corona-Kritiker Unsinn verbreiten, ist das eine Sache. Wenn jedoch akademische Experten auf ihrem Gebiet Thesen verbreiten wie der Schweizer Gesundheitsökonom…
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Die Zukunft des Berliner Nahverkehrs: Senatsverwaltung veröffentlicht Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung

Die Zukunft des Berliner Nahverkehrs: Senatsverwaltung veröffentlicht Studie zur künftigen ÖPNV-Finanzierung

24. November 2020Ob zur Schule, Uni oder zur Arbeit – Der öffentliche Personennahverkehr in Berlin wird täglich von Millionen von Menschen genutzt. Besonders in einer Metropole ist dieser zudem unverzichtbar, um die vielen Menschen täglich von A nach B zu bringen und ist im Gegensatz zum Auto weitaus umweltschonender. Nun hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr…
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Weihnachtsmarkt 2020 – das dezentrale Konzept

Weihnachtsmarkt 2020 – das dezentrale Konzept

23. November 2020Gebrannte Mandeln, Glühwein und zahlreiche Geschenkideen: Für viele gehört der Besuch eines Weihnachtsmarktes dazu, um sich auf die Adventszeit einzustimmen. Normalerweise öffnen diese Ende November, doch im Jahr der Pandemie, ist man gezwungen, umzudenken und kreativ zu sein. Im Bezirk Pankow wurde daher festgelegt, dass in diesem Jahr im Bezirk Pankow ein „dezentraler“ Weihnachtsmarkt stattfinden…
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Berlin auf der Welle der Digitalisierung

Berlin auf der Welle der Digitalisierung

20. November 2020Verwaltung und Digitalisierung waren in der Vergangenheit zwei Wörter, die sich diametral gegenüber standen. Das ändert sich nun. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport digitalisiert ihr Verwaltungssystem und zeigt damit einen neuen Weg in Richtung Fortschritt auf. Mit Unterstützung in die digitale Zukunft Die…
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Der Mietendeckel geht in die nächste Phase – Die Rettung für den Berliner Wohnungsmarkt?

Der Mietendeckel geht in die nächste Phase – Die Rettung für den Berliner Wohnungsmarkt?

19. November 2020Berlins Bevölkerung wächst und bezahlbare Mietwohnungen in der Hauptstadt bleiben knapp. Ab dem 23. November wird die zweite Stufe des Berliner Mietendeckels eingeführt. Für Wohnungen, die vor 2014 gebaut wurden, darf die Miete erst einmal nicht weiter erhöht werden. Mitabsenkungen bei überhöhter Miete Am 23. Februar diesen Jahres trat in Berlin der sogenannte…
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